Konferenz: Von der SED-Diktatur zum Rechtsstaat. Der Umgang mit Recht und Justiz in der SBZ/DDR
Konferenz vom 14. bis 16. September 2011 in der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund
Die Deutsche Gesellschaft e. V. führte in Kooperation mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie dem Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR vom 14. – 16. September 2011 die Konferenz „Von der SED-Diktatur zum Rechtsstaat. Der Umgang mit Recht und Justiz in der SBZ/DDR“ durch. Wissenschaftler, Zeitzeugen und Politiker wie die Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger diskutierten auf der Grundlage des neuesten Forschungsstandes, wie Recht und Justiz als Instrumente der Machtsicherung der SED-Diktatur eingeordnet und bewertet werden müssen und wie sich die Entwicklung vom Unrechtsstaat in einen Rechtsstaat vollzog.
Unrechtsstaat – bis heute ein umstrittener Begriff, der die Frage nach der juristischen wie moralisch-ethischen Bewertung des DDR-Systems aufwirft. Unrechtsstaat DDR ruft gerade bei vielen ehemaligen Bürgern der SBZ/DDR unterschiedliche Assoziationen hervor. Einerseits sprechen 200.000 politisch Verfolgte und zu Haftstrafen Verurteilte eine deutliche Sprache. Andererseits galt es auch in einer Diktatur, eine alltägliche Ordnung aufrechtzuerhalten und vermeintliches Recht zu sprechen (z. B. Verkehrsrecht). Doch sagt dies nichts über die Menschenverachtung einer Diktatur aus. Für das politische Strafrecht stehen insbesondere Vorfälle wie die Waldheimer Prozesse, die Ausbürgerung von Wolf Biermann oder der Fall Robert Havemann.
Die Frage nach dem Umgang mit dem Recht in der Diktatur bleibt bestehen - Rechtspflege oder vielmehr Rechtsbeugung? Unabhängigkeit der Justiz oder die Justiz vielmehr als verlängerter Arm eines totalitären Machtanspruches einer Partei, die sich über alle individuellen und gesellschaftlichen Bereiche gesetzt hat? - Diese Fragen sind zwanzig Jahre nach der Friedlichen Revolution und in zwanzig Jahren des deutsch-deutschen Miteinanders noch immer brisant.
Ausführliche Informationen zu Programm und Referenten hier.
Ansprechpartnerin:
Heide Stache
Politik & Gesellschaft
Heide.Stache@deutsche-gesellschaft-ev.de
Tel. 030 - 88412-201
Partner & Förderer:
Berliner Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
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Peter Lange, Roman Grafe, Wolfgang Wieland MdB, Freya Klier, Prof. Dr. Wolfgang Schuller, Universität Konstanz |
Bundesministerin für Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger |
Dr. Robert Grünbaum, Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur |
Unrechtsstaat – bis heute ein umstrittener Begriff, der die Frage nach der juristischen wie moralisch-ethischen Bewertung des DDR-Systems aufwirft. Unrechtsstaat DDR ruft gerade bei vielen ehemaligen Bürgern der SBZ/DDR unterschiedliche Assoziationen hervor. Einerseits sprechen 200.000 politisch Verfolgte und zu Haftstrafen Verurteilte eine deutliche Sprache. Andererseits galt es auch in einer Diktatur, eine alltägliche Ordnung aufrechtzuerhalten und vermeintliches Recht zu sprechen (z. B. Verkehrsrecht). Doch sagt dies nichts über die Menschenverachtung einer Diktatur aus. Für das politische Strafrecht stehen insbesondere Vorfälle wie die Waldheimer Prozesse, die Ausbürgerung von Wolf Biermann oder der Fall Robert Havemann.
Die Frage nach dem Umgang mit dem Recht in der Diktatur bleibt bestehen - Rechtspflege oder vielmehr Rechtsbeugung? Unabhängigkeit der Justiz oder die Justiz vielmehr als verlängerter Arm eines totalitären Machtanspruches einer Partei, die sich über alle individuellen und gesellschaftlichen Bereiche gesetzt hat? - Diese Fragen sind zwanzig Jahre nach der Friedlichen Revolution und in zwanzig Jahren des deutsch-deutschen Miteinanders noch immer brisant.
Ausführliche Informationen zu Programm und Referenten hier.
Konferenzbericht hier.
Ansprechpartnerin:
Heide Stache
Politik & Gesellschaft
Heide.Stache@deutsche-gesellschaft-ev.de
Tel. 030 - 88412-201
Partner & Förderer:
Berliner Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
